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Chronologie für Quereinsteiger: Behördenwillkür und Staatsterrorismus als Zusammenfassung [pdf] Chronologie für Quereinsteiger: Behördenwillkür und Staatsterrorismus als Zusammenfassung [pdf] Chronologie für Quereinsteiger: Behördenwillkür und Staatsterrorismus als Zusammenfassung [pdf] Chronologie für Quereinsteiger: Behördenwillkür und Staatsterrorismus als Zusammenfassung [pdf] Chronologie für Quereinsteiger: Behördenwillkür und Staatsterrorismus als Zusammenfassung [pdf] Chronologie für Quereinsteiger: Behördenwillkür und Staatsterrorismus als Zusammenfassung [pdf] Chronologie für Quereinsteiger: Behördenwillkür und Staatsterrorismus als Zusammenfassung [pdf] Chronologie für Quereinsteiger: Behördenwillkür und Staatsterrorismus als Zusammenfassung [pdf] Chronologie für Quereinsteiger: Behördenwillkür und Staatsterrorismus als Zusammenfassung [pdf] Chronologie für Quereinsteiger: Behördenwillkür und Staatsterrorismus als Zusammenfassung [pdf] Chronologie für Quereinsteiger: Behördenwillkür und Staatsterrorismus als Zusammenfassung [pdf] Chronologie für Quereinsteiger: Behördenwillkür und Staatsterrorismus als Zusammenfassung [pdf]
NEU: Kurzzusammenfassung dieses Kriminalfalles Bürgermeister erfand „Gemeindestraße“ llegale Millionengeschäfte der „Steigbügelhalter“ zur Bürgermeisterkrönung dürften der Auslöser für eine schier unglaubliche Aktion gegen „Hoferwerber“ in der Gemeinde gewesen sein…… weiterlesen [pdf]
Behördenwillkür in Oberösterreich - Der rechtlose Bürger Behördenwahnsinn oder Geniestreich eines ÖVP-Bürgermeisters aus St. Marienkirchen an der Polsenz? Oder: Diktatur der OÖVP durch Beamtendespotie über dem Gesetz stehend?! Der Betrug um einen unbefestigten namenlosen Feldweg, der eine“Gemeindestraße” nach allen Rechtsvorschriften sein soll!   NEU: Mit Behördenbetrug in allen Verfahren einen Präzedenzfall geschaffen? Das Allgemeine Verwaltungsverfahrensgesetz (AVG) ausgehebelt! Rechtswidrig und rückwirkende Anwendung des Oö. Straßengetzes! Revolution im Straßenbau: für Gemeindestraßen keine Bauausführung, keine Verordnung, also keine reale Existenz mehr notwendig? Der Schaden am Bürger ist Anreiz und Arbeit genug? Gemeinde-Eigentum und Bürgermeister-Behauptung genügen! Rechtliche Konsequenzen: KEINE! Änderung des OÖ Straßengesetzes notwendig? Nein, ÖVP-Mitgliedsausweis reicht und schützt vor Strafverfolgung! Landwirtschaftliche Förderungen nunmehr für alle Gemeindestraßen laut §8 Abs.2, Zi.1 in OÖ? Förderungsbetrug? Laut Gemeindeleitung ist es gängige Praxis derartige Gemeindestraßen anrainenden Landwirten zur Nutzung zu überlassen, weil ihrer Ansicht nach erst durch die landwirtschaftliche Nutzung “der Gemeingebrauch der Straße erhalten bleibt”. Alle nachgeschalteten Institutionen willig auf Linie der Rechtsansicht dieser Gemeinde? Die „Behördendespotie“ agiert ungeniert im bereits rechtsfreien Raum! Staatsanwaltschaft prüfte (seit 2007!?) und kam zu dem Ergebnis: “Dass nicht sein kann, was nicht sein darf!” und stellte das Verfahren ein! Die OÖVP samt ihren Mitgliedern und den ihr zurechenbaren Organen haben aufgrund des “Autokratiestatus” sakrosankt zu sein! Recht und Gesetz gilt nur für den „Normalbürger“!
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Behördenwillkür in Oberösterreich - Der rechtlose Bürger Behördenwahnsinn oder Geniestreich eines ÖVP- Bürgermeisters aus St. Marienkirchen an der Polsenz? Oder: Diktatur der OÖVP durch Beamtendespotie über dem Gesetz stehend?! Der Betrug um einen unbefestigten namenlosen Feldweg, der eine “Gemeindestraße” nach allen Rechtsvorschriften sein soll!   NEU: Mit Behördenbetrug in allen Verfahren einen Präzedenzfall geschaffen? Das Allgemeine Verwaltungsverfahrensgesetz (AVG) ausgehebelt! Rechtswidrig und rückwirkende Anwendung des Oö. Straßengetzes! Revolution im Straßenbau: für Gemeindestraßen keine Bauausführung, keine Verordnung, also keine reale Existenz mehr notwendig? Der Schaden am Bürger ist Anreiz und Arbeit genug? Gemeinde-Eigentum und Bürgermeister-Behauptung genügen! Rechtliche Konsequenzen: KEINE! Änderung des OÖ Straßengesetzes notwendig? Nein, ÖVP-Mitgliedsausweis reicht und schützt vor Strafverfolgung! Landwirtschaftliche Förderungen nunmehr für alle Gemeindestraßen laut §8 Abs.2, Zi.1 in OÖ? Förderungsbetrug? Laut Gemeindeleitung ist es gängige Praxis derartige Gemeindestraßen anrainenden Landwirten zur Nutzung zu überlassen, weil ihrer Ansicht nach erst durch die landwirtschaftliche Nutzung “der Gemeingebrauch der Straße erhalten bleibt”. Alle nachgeschalteten Institutionen willig auf Linie der Rechtsansicht dieser Gemeinde? Die „Behördendespotie“ agiert ungeniert im bereits rechtsfreien Raum! Staatsanwaltschaft prüfte (seit 2007!?) und kam zu dem Ergebnis: “Dass nicht sein kann, was nicht sein darf!” und stellte das Verfahren ein! Die OÖVP samt ihren Mitgliedern und den ihr zurechenbaren Organen haben aufgrund des “Autokratiestatus” sakrosankt zu sein! Recht und Gesetz gilt nur für den „Normalbürger“!
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NEU: Kurzzusammenfassung dieses Kriminalfalles Bürgermeister erfand „Gemeindestraße“ llegale Millionengeschäfte der „Steigbügelhalter“ zur Bürgermeisterkrönung dürften der Auslöser für eine schier unglaubliche Aktion gegen „Hoferwerber“ in der Gemeinde gewesen sein…… weiterlesen [pdf]
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